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Referendumsvorlage Benützungsreglement Verrucano Mels

Damit bei der Betriebsaufnahme des Verrucano die rechtlichen Aspekte für die Benützung gegeben sind, hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 12. Mai 2020 das Benützungsreglement Verrucano Mels erlassen. Das Reglement regelt in den Grundzügen die Rechte und Pflichten, die durch die Nutzung entstehen. Konkretisiert werden diese Bestimmungen in einer noch durch den Gemeinderat zu erlassenden Hausordnung. In dieser werden die Grundsätze des Reglements detailliert ausformuliert, insbesondere zu einem geordneten Betriebsablauf.

Das Benützungsreglement Verrucano Mels untersteht vom 2. Juni 2020 bis 1. Juli 2020 dem fakultativen Referendum (Art. 23 Bst. a Gemeindegesetz [sGS 151.2] sowie Art. 13 ff. Gemeindeordnung). Die Referendumsvorlage steht unten als Download zur Verfügung. Für das Zustandekommen eines Referendumsbegehrens sind 574 gültige Unterschriften notwendig. Ein allfälliges Referendumsbegehren ist vor Ablauf der Referendumsfrist der Gemeinderatskanzlei Mels einzureichen.


Dokument Benützungsreglement Verrucano.pdf (pdf, 292.8 kB)


Datum der Neuigkeit 29. Mai 2020